Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 28.11.2014 - L 11 AL 127/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,101221
LSG Niedersachsen-Bremen, 28.11.2014 - L 11 AL 127/11 (https://dejure.org/2014,101221)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 28.11.2014 - L 11 AL 127/11 (https://dejure.org/2014,101221)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 28. November 2014 - L 11 AL 127/11 (https://dejure.org/2014,101221)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,101221) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 21.09.1995 - 11 RAr 41/95

    Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld nach § 117 Abs. 2 AFG

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.11.2014 - L 11 AL 127/11
    Es kommt weder auf ein Verschulden des Arbeitnehmers noch darauf an, ob die Entlassungsentschädigung auch bei Einhaltung der ordentlichen Kündigungsfrist gezahlt worden wäre (BSG, Urteil vom 21. September 1995 - 11 Rar 41/95 zu § 117 AFG).

    Erforderlich ist ein ursächlicher Zusammenhang (vgl. BSG, Urteil vom 21. September 1995 - L 11 RAr 41/95 -).

  • BSG, 20.01.2000 - B 7 AL 48/99 R

    Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeldanspruch bei Abfindung

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.11.2014 - L 11 AL 127/11
    Bei einer vergleichsweisen Beendigung des Arbeitsverhältnisses unter Vereinbarung einer Abfindung ist dies grundsätzlich nicht zweifelhaft (vgl. BSG, Urteil vom 20. Januar 2000 - B 7 AL 48/99 R -).
  • BSG, 05.02.1998 - B 11 AL 65/97 R

    Ruhen des Arbeitslosengeldanspruches - Abfindung -Kündigungseinschränkung -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.11.2014 - L 11 AL 127/11
    Gesetzeszweck von §&8201; 143&8198;a SGB III a.F. ist es, Doppelleistungen (d.h. den Bezug von Alg nach Erhalt einer Entlassungsentschädigung) zu vermeiden und Manipulationen zur Umgehung des gesetzlich Gewollten weitgehend zu erschweren (vgl. Bundessozialgericht - BSG -, Urteil vom 5. Februar 1998 - B 11 AL 65/97 R, Rn 18 - zur Vorgängernorm § 117 Arbeitsförderungsgesetz - AFG -).
  • LSG Rheinland-Pfalz, 26.09.2008 - L 1 AL 78/07

    Anspruch auf Arbeitslosengeld, Ruhen bei Gewährung einer

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.11.2014 - L 11 AL 127/11
    Vielmehr wird unwiderlegbar vermutet, dass ein pauschalierter Teil der Abfindung in diesen Fällen auch eine verdeckte Entgeltzahlung für die vorgezogene Beendigung des Arbeitsverhältnisses enthält (vgl. im Einzelnen etwa: Siefert in: Mutschler/Schmidt-De Caluwe/Coseriu, SGB III - Arbeitsförderung, 4. Auflage 2012, § 143a Rn 10 unter Hinweis auf die Gesetzesmaterialen zu § 117 AFG, BT-Drucks. 8/857 S 9; ebenso zur Unwiderlegbarkeit der Vermutung: Landessozialgericht Rheinland-Pfalz, Urteil vom 26. September 2008 - L 1 AL 78/07, Rn 26).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht